Bekanntmachung zur Sitzung am Montag, 16.09.2019


Gremium:
Stadtrat
Sitzungstag:
Montag, 16. September 2019
Sitzungsbeginn:  
19:15 Uhr
Ort, Raum:
Sitzungssaal des Rathauses

Öffentliche Tagesordnung:


05
Bericht des Ersten Bürgermeisters
06
Vergaben
06.1
Errichtung eines Glockenturmes auf dem Friedhof Gemünden
Information, Beratung und Beschlussfassung
06.2
Erneuerung von Kälteanlagen in Leichenhäusern;
hier: Friedhof Gemünden und Wernfeld
Information, Beratung und Beschlussfassung
07
Neubesetzung der Ausschüsse
Austritt von Herrn Stadtrat Dr. Thomas Schmitt aus der Fraktion der CSU
Information, Beratung und Beschlussfassung
08
Haushalt 2019
Bericht über die Finanzwirtschaft im 1. Halbjahr 2019
Information
09
Jahresrechnung 2018
Rechenschaftsbericht
Information
10
Außerordentliche Tilgung;
Rückzahlung eines Darlehens nach Ablauf der Zinsbindung
Entscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO
11
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2014 bis 2017 und der Stadtkasse der Stadt Gemünden a.Main;
Erledigung der Textziffern (TZ) 1 - 8
11.1
Erledigung der TZ 1 (alt TZ 13 b) - 4.1 Erledigung früherer Prüfungsfeststellungen;
TZ 1
Feststellungen im Bericht des BKPV vom 26.05.2015
(alt) TZ 13 b Feststellung zur Friedhofs- und Gebührensatzung - Pauschalgebühr Leichenhausnutzung
11.2
Erledigung der TZ 1 (alt TZ 14) - 4.1 Erledigung früherer Prüfungsfeststellungen;
TZ 1
Feststellungen im Bericht des BKPV vom 26.05.2015
(alt) TZ 14 Die an einen örtlichen Unternehmer vergebenen Bestattungsdienstleistungen sollten dem Wettbewerb unterstellt werden
11.3
Erledigung der TZ 1 (alt TZ 18) - 4.1 Erledigung früherer Prüfungsfeststellungen;
TZ 1
Feststellungen im Bericht des BKPV vom 26.05.2015
(alt) TZ 18 Hinweise zum IT-Betrieb und dessen Dokumentation
11.4
Erledigung der TZ 2 - 4.2 Betätigungsprüfung;
TZ 2
 Intensivierung der Beteiligungsverwaltung
11.5
Erledigung der TZ 3 - 4.2 Betätigungsprüfung;
TZ 3
Weitere Feststellungen und Hinweise zu Unternehmensbeteiligungen
11.6
Erledigung der TZ 4 - 4.2 Betätigungsprüfung;
TZ 4
Abschlagszahlungen auf die Straßenentwässerungsanteile
11.7
Erledigung der TZ 5 - 4.2 Betätigungsprüfung;
TZ 5
Ermittlung des Straßenentwässerungsanteils
11.8
Erledigung der TZ 6 - 4.3 Bestattungswesen;
TZ 6
Bemessung des Gebührenbedarfs für die Bestattungseinrichtung
11.9
Erledigung der TZ 7 - 4.3 Bestattungswesen;
TZ 7
Verschiedene Feststellungen zur Friedhofsgebührensatzung und der Gebührenfestsetzung
11.10
Erledigung der TZ 8 - 4.3 Bestattungswesen;
TZ 8
Bestimmungen zum Benutzungszwang der öffentlichen Bestattungseinrichtungen
11.11
Kassenversicherung
12
Anfragen nach § 31 der GeschO







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Stadt Gemünden a. Main
Scherenbergstraße 5, 97737 Gemünden a. Main
Tel.: 0 93 51/80 01-0
E-Mail: poststelle@gemuenden.bayern.de
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